Unsere Haushaltsrede 2017
Meine Damen und Herren, knapp drei Jahre sind wir als Fraktion nun hier im Rat vertreten. Drei Jahre, in denen im Rat oft ‚alternativlos‘ erscheinenden Entscheidungen getroffen wurden. Ein drohender Nothaushalt, unvermeidbare Haushaltskonsolidierungsmaßen und ein einzuhaltender Termin für den Haushaltsausgleich waren Gründe dafür.
Stellungnahme zur Netztrennung
Diese Stellungnahme haben wir auf die erfolgte Nachfrage am 20.09.2016 gegenüber Taeglich.me abgegeben: Wir haben in unserer Fraktion intensiv über pro und contra einer Netztrennung diskutiert, um zu einer Entscheidung zu kommen und uns entschlossen gegen eine Netztrennung zu stimmen. Das aber nicht, ohne uns konkret mit Lösungswegen zu befassen,…
Anfrage Außenwerbeverträge Stadt Mettmann
Unsere Anfrage vom 29.4.2016 – behandelt im Verwaltungsausschuss vom 10.5.16: Anfrage: Bestehende Außenwerbeverträge auf Anzahl und Laufzeit prüfen, um über mögliche Neuausschreibung zu besseren Konditionen zu diskutieren. Beantwortung im kommenden Verwaltungsausschuss am 10.05.2016
Nachtragshaushaltssatzung 2016, Nachtragsstellenplan 2016 und Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes einschließlich Prüfungsaufträge – Nachtragshaushalt / Nachtragsstellenplan
Abstimmung in der Ratssitzung vom 5. April 2016
Fraktionsantrag UBWG: Neugestaltung des Jubiläumsplatzes – Zweckbindung von Fördermitteln
Behandlung in der Ratssitzung vom 05.04.2016
Änderung der Geschäftsordnung des Rates
Abstimmung in der Ratssitzung vom 5. April 2016
Änderung der Hauptsatzung – Festschreibung von 2 Beigeordneten
Abstimmung in der Ratssitzung vom 5. April 2016
Getrennte Abstimmung (Antrag der Grünen) Nachtragshaushaltssatzung 2016 und Nachtragsstellenplan 2016 – Nachtragshaushalt / Nachtragsstellenplan
Abstimmung in der Ratssitzung vom 5. April 2016
Anhebung Grundsteuer B, Verkürzung der Bötchentaste, Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung – Nachtragshaushalt / Nachtragsstellenplan
Abstimmung in der Ratssitzung vom 5. April 2016